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	<title>Postdemokratie</title>
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	<description>Meinungen. Analsyen. Kommentare. Nachrichten.</description>
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		<title>S21: Reaktionen auf die Volksabstimmung</title>
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		<pubDate>Tue, 29 Nov 2011 16:09:48 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Goma</dc:creator>
				<category><![CDATA[Politik]]></category>
		<category><![CDATA[Baden-Württemberg]]></category>
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		<category><![CDATA[Volksabstimmung]]></category>

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		<description><![CDATA[&#8220;Stuttgart 21&#8243; wird gebaut. Das hat eine Volksabstimmung in Baden-Württemberg entschieden. Nach monatelangem Streit und Protesten, stellte sich nun für alle sichtbar heraus, dass die Demonstranten in der Minderheit sind und die Mehrheit derjenigen, die es überhaupt interessiert hat, bei einer Wahlbeteiligung von unter 50%, für den Bahnhofsbau ist. Postdemokratie.org sammelte aus diesem Grund ein [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><img class="alignleft size-medium wp-image-28" title="S21 Gegner machen weiter" src="http://www.postdemokratie.org/wp-content/uploads/2011/11/S21-Gegner-machen-weiter-300x254.jpg" alt="" width="200" />&#8220;Stuttgart 21&#8243; wird gebaut. Das hat eine Volksabstimmung in Baden-Württemberg entschieden. Nach monatelangem Streit und Protesten, stellte sich nun für alle sichtbar heraus, dass die Demonstranten in der Minderheit sind und die Mehrheit derjenigen, die es überhaupt interessiert hat, bei einer Wahlbeteiligung von unter 50%, für den Bahnhofsbau ist.</p>
<p><strong>Postdemokratie.org</strong> sammelte aus diesem Grund ein paar Meinungen der S21-Gegner zusammen, da wahre Größe sich bekanntlich erst in der Niederlage zeigt:</p>
<p><strong>Manfred N.</strong>: &#8220;Das Projekt scheitert. Auf alle Fälle, weil es ist so ein schlecht geplantes Projekt, dass es auf keinen Fall irgendwie zuende geführt wird.&#8221;</p>
<p><strong>S21 Gegner</strong>: &#8220;Die Enttäuschung ist in dem Sinne groß, dass die Leute nicht begriffen haben, was sie hätten entscheiden können, nämlich wirklich direkte Demokratie. Ein klares &#8220;Nein&#8221; den Parteien, die einfach nur &#8220;Ja&#8221; sagen. Deswegen wäre das &#8220;Ja&#8221; besser gewesen.&#8221;</p>
<p><strong>S21-Gegnerin</strong>: &#8220;Aber wir sind trotzdem weiter, tapfer und werden weiterkämpfen, auf jeden Fall werden wir weiterkämpfen.&#8221;</p>
<p><strong>Diana U.</strong>, wohnt im Zeltlager im Schlossgarten Stuttgarts und blockiert bereits am Tag nach der Wahl wieder die Baustelle: &#8220;Warum sollen wir jetzt aufgeben?&#8221; &#8220;Murks bleibt Murks.&#8221; &#8220;Der Volksentscheid war doch eine Farce, das Quorum hätte sowieso nie erreicht werden können.&#8221;</p>
<p><strong>Pamela S</strong>., ebenfalls wiederkehrende Zeltbewohnerin: &#8220;Klar müssen wir weitermachen.&#8221; &#8220;Danach ist davor. Der Volksentscheid war doch wie Schlichtung gucken.&#8221;</p>
<p><strong>Matthias von Herrmann</strong>, Sprecher der Initiative &#8220;Parkschützer&#8221;, verliert sich in Spitzfindigkeiten: Es sei ja nur über den Ausstieg des Landes bei der Finanzierung abgestimmt worden, meint er, nicht über das Projekt an sich. &#8220;Es gibt so viele Punkte, die gegen S21 sprechen. Und da werden wir auch künftig schön den Finger in die Wunde legen.&#8221; „Der Widerstand wird jetzt trotzdem weitergehen. Denn es spricht weiterhin alles gegen dieses Projekt. Der bestehende Kopfbahnhof ist leistungsfähiger als der geplante Tiefbahnhof, und zwar deutlich. Der Stresstest wurde von der Bahn nur mit Tricksereien und echtem Betrug bestanden. Also, da gibt es noch sehr viele Gründe, weiter auf die Straße zu gehen.“</p>
<p><strong>Winfried Kretschmann</strong>, erster Grüner Ministerpräsident: „Wir werden dieses Votum akzeptieren. Das wird die ganze Landesregierung machen“ &#8220;Wir werden als Grüne umschalten: von ablehnend kritisch zu konstruktiv kritisch.&#8221;</p>
<p>&nbsp;</p>
<p><strong>Quellen:</strong></p>
<p>http://www.spiegel.de/video/video-1163966.html</p>
<p>http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,800440,00.html</p>
<p>http://www.focus.de/politik/deutschland/stuttgart-21/nach-volksentscheid-stuttgart-21-gegner-rechnen-mit-explodierenden-kosten_aid_688497.html</p>
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		<title>Castor-Transport und unangemessenes Vorgehen</title>
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		<pubDate>Sun, 27 Nov 2011 01:46:46 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Goma</dc:creator>
				<category><![CDATA[Kommentar]]></category>
		<category><![CDATA[Castor]]></category>
		<category><![CDATA[Gorleben]]></category>
		<category><![CDATA[Niedersachsen]]></category>
		<category><![CDATA[Polizei]]></category>

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		<description><![CDATA[Der letzte Castor-Transport aus der französischen Wiederaufbereitungsanlage La Hague ist auf seinem Weg ins Zwischenlager Gorleben im niedersächsischen Landkreis Lüchow-Dannenberg und wird auch dieses mal wieder von etwa 19.000 Polizisten begleitet. Die Polizisten begleiten den Zug natürlich nicht, weil ihnen langweilig oder das Essen auf dem Weg besonders gut ist, sondern weil radioaktiver Abfall Demonstranten [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><img class="alignleft size-medium wp-image-20" title="Die Anti-Atomkraftbewegung wird nostalgisch" src="http://www.postdemokratie.org/wp-content/uploads/2011/11/Zerfallen-Gehirnzellen-auch-300x300.jpg" alt="" width="200" height="200" />Der letzte Castor-Transport aus der französischen Wiederaufbereitungsanlage La Hague ist auf seinem Weg ins Zwischenlager Gorleben im niedersächsischen Landkreis Lüchow-<wbr>Dannenberg und wird auch dieses mal wieder von etwa 19.000 Polizisten begleitet. Die Polizisten begleiten den Zug natürlich nicht, weil ihnen langweilig oder das Essen auf dem Weg besonders gut ist, sondern weil radioaktiver Abfall Demonstranten anlockt wie Licht die Motten.</wbr></p>
<p>Focus.de schreibt:</p>
<blockquote><p><em> &#8220;Seit Donnerstag gingen die Einsatzkräfte mehrmals mit Wasserwerfern gegen gewaltbereite Demonstranten vor – die Polizei kündigte eine harte Linie an. Atomkraftgegner kritisierten das Vorgehen der Polizei als unangemessen.&#8221;</em></p></blockquote>
<p>Parallel zum Zerfall des Abfalls, zerfällt auch die ein oder andere Gehirnzelle der Atomkraftgegner. Wie um alles in der Welt könnte der massive Einsatz der Polizei nicht gerechtfertigt sein, wenn man bedenkt, dass hier ein Zug beladen mit radioaktivem Material durch das Land rollt und mit Aktionen wie dem Verbiegen von Gleisen, oder dem Beschädigen des Gleisbettes im besten Fall entgleisen könnte? Ist das alles nur Scheinprotest, weil die Atomkraftgegner ohnehin darauf vertrauen, ja vertrauen müssen, dass die Polizei darauf aufpasst, dass dies wirklich nicht passiert? Ist das Vertrauen in die Sicherheit der Castor-Behälter von Seiten der Gegner doch so groß, dass man es in Kauf nimmt, dass diese auch umkippen könnten? Oder ist es den Aktivisten in Wahrheit völlig egal, ob da Strahlung austreten könnt, weil es ihnen gar nicht um Inhalte geht? Vermutlich von allem ein bisschen.<br />
Das geheime Ziel der Demonstranten auf der letzten Fahrt nach Gorleben kann deshalb nur sein, den Zug ein für allemal zum Stehen zu bekommen und ihn im letzten Streckenabschnitt zwischenzulagern, um einen permanenten Anlaufpunkt für Anti-Atomkraft-Demonstrationen zu haben. Dies ist nicht der Protest der um die Zukunft Besorgten, sondern derer, die nicht loslassen können.</p>
<p>Dazu passend auch aus dem gleichen Artikel:</p>
<blockquote><p><em>&#8220;Bei Petersberg in der Nähe von Fulda entdeckte eine Streife in einem Wald Aktivisten, die nahe der Gleise in den Bäumen saßen. Der Zug sei jedoch einfach vorbeigefahren, sagte eine Sprecherin der Bundespolizei später. „Die hingen so günstig, dass sie keine Behinderung dargestellt haben.“&#8221;</em></p></blockquote>
<p>Meine Vermutung dazu ist: Zum ersten Mal wurden die Aktivisten in ihrem natürlichen Lebensraum beobachtet.</p>
<p><strong>Quelle:</strong> http://www.focus.de/politik/deutschland/atomausstieg/castor-transport-erreicht-niedersachsen-polizei-rechnet-mit-rekord-protest_aid_688076.html</p>
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